Rund um die Welt: Streit um die Tampon-Steuer

Ja, Sie haben richtig gelesen. Es soll heute um Steuern auf sogenannte Damenhygieneartikel gehen. Also Tampons und Binden, die für Frauen absolut notwendig sind, für die sie im Laufe ihres Lebens durchschnittlich 2.000 Euro ausgeben – und für die sie in vielen Ländern der Erde quasi auch noch eine Luxussteuer bezahlen. Lesen Sie auf unserer Steuerreise rund um die Welt die spannendsten Geschichten zum Thema und erfahren Sie zum Schluss, wie es bei uns in Deutschland aussieht.

Kalifornien bleibt bei der Tampon-Steuer

Der kalifornische Gouverneur Jerry Brown hätte nur noch seine Unterschrift unter das Gesetz setzen müssen: Ein Gesetz, dass die Abschaffung der Mehrwertsteuer für Tampons, Binden (und auch Babywindeln) vorsah. Doch Brown tat es nicht. Seine Begründung: Schließlich würden zum Beispiel schon für Lebensmittel und Wasser keine oder niedrigere Steuern anfallen – und das Gesetz würde zu Steuerausfällen von rund 300 Millionen Dollar führen. Geld, das der Bundesstaat im Westen der USA nicht hat. Auf den Vorschlag der Befürworter des Gesetzes, etwa Süßigkeiten und ungesunde Limos zu besteuern (siehe diesen Blogbeitrag), ist der demokratische Gouverneur wohl noch nicht gekommen.
Doch immerhin tut sich in den USA etwas, die ersten zehn Bundesstaaten haben mittlerweile anerkannt, dass Tampons kein Luxusartikel sind – und senkten die Steuer darauf. Im Juli diesen Jahres tat das etwa – recht medienwirksam – auch New York.

Wie sieht es anderswo auf der Welt aus?

Bleiben wir zuerst weiter weg der deutschen Heimat: Kanada, der große nördliche Nachbar der USA, schaffte die Tampon-Steuer nach einer Petition bereits Mitte 2015 ab. In Australien (wo Kondome zum Beispiel steuerfrei sind) gibt es auch eine starke Bewegung für die Abschaffung, doch konnten sich die Bundesstaaten noch nicht dazu durchringen. Ganz weit vorn ist zur großen Überraschung ein afrikanisches Land. Das Parlament in Kenia beschloss bereits 2011, dass es keine Steuern mehr auf Hygieneprodukte für Frauen geben darf.

Und in Europa? Auch bei unseren Nachbarn ist einiges in Bewegung geraten. Irland hatte die Tampon-Steuer schon vor seinem Beitritt zu EU abgeschafft. Frankreich Ende letzten Jahres den Mehrwertsteuersatz von 20 auf 5,5 Prozent gesenkt. Weniger als 5 Prozent waren laut EU-Gesetzgebung nicht erlaubt, was Großbritannien nicht davon abhielt, schon vor dem Brexit die Tampon-Steuer abzuschaffen. Mittlerweile gibt es aber Überlegungen in der EU, dass die Steuer gänzlich abgeschafft werden darf in den Mitgliedsstaaten.

Was passiert in Deutschland?

Nun, der aktuelle Stand ist der folgende: Damenhygieneartikel unterliegen dem Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent. Sie gehören damit steuertechnisch nicht zum „Grundbedarf“, im Unterschied zu Katzenfutter, Blumen, Lachskaviar, Zeitungen, Toilettenpapier und vielen anderen Produkten, für die der ermäßigte Steuersatz von 7 Prozent greift. Das klingt auch nicht so richtig logisch und macht Tampons quasi zu einem Luxusgut in Deutschland. Aber außer ersten Petitionen zum Thema ist hierzulande nicht viel geschehen. Anders als in Kenia…

Was denken Sie: Sollte für Damenhygieneartikel der ermäßigte Steuersatz von 7 Prozent greifen – oder sollte alles so bleiben, wie es ist?

Weitere Informationen zur Mehrwertsteuer erhalten Sie in diesem Video: