Steuern auf Nutzung von Facebook, WhatsApp & Co.?

Na, neugierig? Planen die da oben etwa schon wieder eine neue Steuer? Im Sommer, wo es keiner mitkriegt? Wenn ich gemein wäre, würde ich Sie jetzt weiter zappeln lassen. Bin ich aber nicht. Die Antwort lautet: Nein, es gibt keine Pläne für eine Social-Media-Steuer. Zumindest nicht in Deutschland.
Aber, da es bei Steuern eigentlich nichts gibt, was es nicht gibt: Blicken wir doch mal über unseren deutschen Tellerrand hinweg, in ein Land in Afrika. Dort gibt es schon seit einem Jahr eine Social-Media-Steuer. Mit verblüffenden Ergebnissen. Was die bringt – und was nicht – Sie lesen es hier.

Unbekannt, unbekannter, Uganda

Ich gestehe, mein geografisches Wissen kapitulierte vor Uganda. Okay, Afrika. Aber dann hörte es auch schon auf. Deshalb die Eckdaten für Sie: Uganda liegt im Osten Afrikas, hat rund 35 Millionen Einwohner und ist in etwa so groß wie die alte Bundesrepublik. Der Staat zählt mit einem Bruttoinlandsprodukt von 638 Dollar pro Kopf zu den ärmsten der Welt. Aber Internet, Smartphones und Anwendungen wie WhatsApp, Twitter, Facebook oder Datingportale sind total angesagt.

Gründe für die Social-Media-Steuer

Die Beliebtheit von Facebook & Co. gefiel dem seit 1986 (!) amtierenden Präsidenten Yoweri Museveni irgendwie nicht so richtig. Die Jugend würde dadurch viel zu viel chatten und Gerüchte in die Welt setzen, sagte er. Das klingt erstmal harmlos. Aber viele im Land sehen das nur als Vorwand, die Meinungsfreiheit weiter einzuschränken. Zudem hatten die Finanzbehörden festgestellt, dass die Leute immer weniger telefonieren (weil mehr Chat und ähnliches) – und es dadurch zu Steuerausfällen gekommen war.

Die Social-Media-Steuer

Mit großen Erwartungen vonseiten des Staats wurde die Steuer „Over The Top“ (OTT) vor rund einem Jahr eingeführt. Es funktioniert ungefähr so. Wer einen der beliebten Onlinedienste nutzen will, muss zuerst 200 Schilling pro Tag online an den Fiskus überweisen. Erst danach sind die Dienste freigeschaltet. 200 Schilling – das sind zwar gerade mal umgerechnet 4 Cent. Aber: Viele Familien haben auch kaum mehr als einen Euro pro Tag zur Verfügung. Und ein relativ kleines Datenpaket kostet auch schon rund 25 Cent für einen Tag…
Vor einem Jahr zur Einführung der OTT-Steuer gab es große Proteste – Demonstrationen wurden brutal aufgelöst. Jetzt laufen nur noch Klagen gegen die Steuer vor dem Verfassungsgericht.    

Die Pläne sind nicht aufgegangen

So oder so, die Social-Media-Steuer ist so was wie ein Rohrkrepierer. Warum? Hier die Antworten:

• Viele Nutzer stiegen auf VPN um. Damit wird vorgegaukelt, dass man außerhalb Ugandas sei – und deshalb keine OTT-Steuer fällig wird. Das kostet manchmal etwas Zeit und zusätzliches Datenvolumen. Ist aber immer noch besser, als die Steuer an den Staat zu zahlen.
• Die Folge: Nach einem Jahr musste die Steuerbehörde zugeben, dass die Social-Media-Steuer nur rund ein Sechstel (17 Prozent) der geplanten Einnahmen gebracht hat. Statt rund 70 Millionen Euro waren es weniger als 12 Millionen Euro.
• Uganda will eigentlich, dass gerade die Leute auf dem Land auch ins Internet kommen – und investiert in schnelles Internet (Glasfaser). Doch ein Jahr nach der Einführung der Steuer gibt es rund 30 Prozent (etwa 3 Millionen Menschen) weniger Internetnutzer als davor.
• Und der Lacher zum Schluss: Die Abgeordneten im Parlament – die in ihrer Mehrheit für die Steuer gestimmt haben und auch eher zu den Spitzenverdienern im Land gehören – wurden zuerst von der Steuer befreit. Doch mittlerweile müssen auch sie die OTT-Steuer zahlen…

Was bedeutet das konkret für mich?
Ganz klar, Uganda ist weit weg. Aber die dortige Social-Media-Steuer zeigt mal wieder, was man mit Steuern alles falsch machen kann. Die Leute in großem Maße in ihrem Alltag verärgern und zudem eigene, gute Ideen wie den Internetausbau im ganzen Land gegen die Wand laufen lassen.