Kommentar: Warum sich die Sparsamkeit jetzt auszahlt 

Es war in den vergangenen fünf Jahren eigentlich immer das Gleiche: Die „Schwarze Null“ im Staatshaushalt stand wie ein Fels in der Brandung – der Staat konnte sogar auf immer neue Rekordüberschüsse verweisen. Das weckte natürlich Jahr für Jahr von vielen Seiten Begehrlichkeiten. Und die ließen sich kurz zusammenfassen: „Steuersenkungen jetzt! Es muss endlich den Bürgern was zurückgegeben werden!“
In der heutigen Krisensituation sollten wir den Finanzministern – Wolfgang Schäuble (CDU) und seinem Nachfolger Olaf Scholz (SPD) – vielleicht einfach mal danke sagen, dass sie ihrer Linie treu geblieben sind. Und Rücklagen gebildet haben. Denn das hunderte Milliarden schwere Corona-Hilfspaket wäre so in seiner Form kaum möglich gewesen. Oder noch teurer geworden. 

Ein kleiner Rückblick

Am 13. Januar 2020 war Corona noch ein Virus, das im Wesentlichen nur in der chinesischen Stadt Wuhan verbreitet war. Die Welt in Deutschland sah noch so aus: „Bund mit 19 Milliarden Euro im Plus. Das fünfte Jahr in Folge: Der Bund hat auch 2019 wieder mehr Geld im Etat gehabt, als er ausgeben konnte. Die Verteilungsdebatte beginnt.“ (Quelle: Berliner Tagesspiegel)
Weiter hieß es: „Die Milliardensumme fließt nun in die Rücklage, die damit nochmals wächst – auf etwa 48 Milliarden Euro. Damit hat die Große Koalition wieder mehr Luft für den Etat 2020 und die weitere Haushaltsplanung für das Bundestagswahljahr 2021.“ 

Am 23. Februar 2020 zählte Deutschland 16 bestätigte Corona-Fälle. In der Süddeutschen Zeitung stand nach der Überschrift „Deutschland erzielt höchsten Überschuss seit der Wiedervereinigung“: Bund, Länder, Gemeinden und Sozialkassen nahmen unter dem Strich 36,6 Milliarden Euro mehr ein als sie ausgaben.

Natürlich profitierten alle „Finanzverantwortlichen“ in Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialkassen auch davon, dass die Zinsen seit mehreren Jahren extrem niedrig sind. Aber auf der anderen Seite wurde eben auch an vielen Stellen das Geld einfach mal zusammengehalten – und nicht gleich wieder ausgegeben. Getreu der alten Weisheit: Spare in der Zeit, so hast du in der Not. 

Das Corona-Hilfspaket

Am 25. März 2020 gab es in Deutschland rund 37.000 registrierte Corona-Fälle. Der Bundestag verabschiedete einen unfassbar großen Nachtragshaushalt mit einer Neuverschuldung von 156 Milliarden Euro. 33,5 Milliarden Euro allein sind vorgesehen, weil der Bund mit weniger Steuereinnahmen in dieser Höhe im Jahr 2020 rechnet.
50 Milliarden Euro sind direkte Zuschüsse für kleine Firmen und Solo-Selbstständige. Krankenhäuser erhalten mehr Geld, die Anforderungen an Kurzarbeitergeld und Hartz IV wurden gesenkt. Eltern bekommen Unterstützung, wenn sie wegen geschlossener Kitas und Schulen zu Hause bleiben müssen und vieles mehr. Außerdem darf unter anderem Mietern nicht gekündigt werden, wenn sie die Miete nicht aufbringen können.

Obendrauf kommt – ähnlich wie in der Finanzkrise – ein Rettungsschirm. Der nennt sich „Wirtschaftsstabilisierungsfonds“ mit bis zu 600 Milliarden Euro. So soll der Staat Bürgschaften und Kredite für angeschlagene Firmen übernehmen und sich im schlimmsten Fall sogar an Unternehmen beteiligen können. Alles aber nur so lange, bis die Krise überwunden ist. Die klare Ansage: Kein Unternehmen soll wegen Corona insolvent gehen und kein Arbeitsplatz verloren gehen. Auch wenn das vielleicht doch ein bisschen zu optimistisch ist, ist der Ansatz richtig. 

Warum ist die bisherige Sparsamkeit gut fürs Jetzt?

Nun, die nötigen Milliarden „besorgt“ sich der Finanzminister, indem er Staatsanleihen ausgibt. Und jetzt kommt auch schon die Antwort. Weil Deutschland finanziell gut aufgestellt ist, Rücklagen gebildet hat und damit sehr kreditwürdig ist, werden diese Anleihen tatsächlich verkauft. Und der Zinssatz dürfte auch im Rahmen bleiben. Hätte Deutschland vor Beginn der Krise hingegen deutlich schlechter dagestanden, wäre es viel schwieriger gewesen, die Anleihen überhaupt an den Mann oder die Frau zu kriegen. Und deutlich teurer wäre das Ganze auch gewesen. Weil es ja für die Käufer der Staatsanleihen deutlich riskanter wäre, diese zu kaufen.

Wir von smartsteuer wissen, dass diese gigantischen finanziellen Maßnahmen keine absolute Gewissheit bieten, dass wir die Krise relativ unbeschadet überstehen können. Aber sie sind auf jeden Fall eine gute Basis dafür, dass es gelingen kann. Bleiben Sie gesund!