1. Allgemeiner Überblick

Mildtätige Zwecke gehören nach den §§ 51 ff. AO zu den steuerbegünstigten Zwecken einer Körperschaft. Bezüglich der gewährten Steuerbegünstigungen s. » Gemeinnützigkeit.

2. Mildtätige Zwecke i.S.d. AO

Nach § 53 AO verfolgt eine Körperschaft mildtätige Zwecke, wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist, Personen selbstlos zu unterstützen,

  1. die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind oder

  2. deren Bezüge nicht höher sind als das Vierfache des Regelsatzes der Sozialhilfe i.S.d. § 28 des SGB XII. Im Falle von alleinstehenden Haushaltsvorständen dürfen die Bezüge nicht mehr als das Fünffache des Regelsatzes für Sozialhilfe nach dem SGB XII betragen.

Ausnahme bilden hierbei Menschen, die aus besonderen Gründen in eine Notlage geraten sind. Bei diesen dürfen das Vermögen bzw. die Bezüge die Regelsatzgrenze übersteigen.

3. Verwandte Lexikonartikel

» Gemeinnützigkeit

» Nebenberufliche Tätigkeiten

» Spendenabzug

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