1. Allgemeines

Sogenannte Saisonbetriebe sind Betriebe, in denen ganzjährig gearbeitet wird, die jedoch zu bestimmten Jahreszeiten, der sog. »Saison« über mehr Aufträge und einen größeren Bedarf an Arbeitskräften verfügen.

Typische Saisonbetriebe sind insbesondere:

  • Betriebe des Bauhandwerks bzw. der Bauindustrien,

  • Bewirtungs- und Beherbergungsbetriebe in saisonabhängigen Gebieten, z.B. in Wintersportgebieten,

  • Kurortbetriebe aller Art,

  • Süßwarenfabriken (Oster-/Weihnachtsartikel),

  • Eisdielen.

Des Weiteren sind Saisonbetriebe von sog. »Kampagnenbetrieben« abzugrenzen. Diese arbeiten nur zu einer bestimmten Jahreszeit und ruhen die restliche Zeit des Jahres.

Zu den Kampagnebetrieben gehören primär:

  • Zuckerrübenverarbeitung,

  • Freibäder,

  • Skischulen,

  • Surf-/Tauchschulen.

2. Gewerbesteuer

Im Inland betriebene Saisonbetriebe sind grds. gewerbesteuerpflichtig gem. § 2 Abs. 1 GewStG. Die Gewerbesteuerpflicht erlischt jedoch mit der tatsächlichen Einstellung des Gewerbebetriebs. Die Einstellung liegt nicht erst dann vor, wenn der Betrieb für alle Zeiten, sondern schon dann, wenn er für eine gewisse Dauer aufgegeben wird. Die Einstellung darf aber nicht von vornherein nur als vorübergehend gedacht sein (R 2.6 Abs. 1 Satz 2 und 3 GewStR 2009). Bei den Saisonbetrieben bedeutet die Einstellung des Betriebs während der betriebslosen Zeit nicht die vollständige Einstellung des Betriebs, sondern nur eine vorübergehende, befristete Unterbrechung (Ruhen) des Gewerbebetriebs, durch die die Gewerbesteuerpflicht nicht berührt wird (§ 2 Abs. 4 GewStG, R 2.6 Abs. 1 Satz 3 und 4 GewStR 2009). Dies wird auch als »Betriebsunterbrechung« bezeichnet. Anders als bei einer Betriebsaufgabe, die ebenfalls das Ende der Gewerbesteuerpflicht impliziert, bleibt bei einer Betriebsunterbrechung der Betrieb als Steuersubjekt der Gewerbesteuer fortbestehen.

Vorübergehend ruhende Betriebsstätten, auch mehrfach in einem Erhebungszeitraum ruhende Betriebsstätten, sind in die Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages einzubeziehen (R 28.1 Abs. 1 Satz 4 GewStR 2009), wenn das Unternehmen mehrere Betriebsstätten in unterschiedlichen Gemeinden unterhält.

3. Umsatzsteuer

Auch im Umsatzsteuerrecht liegt keine Beendigung der unternehmerischen Betätigung vor, wenn der Unternehmer seine Tätigkeit nur vorübergehend ruhen lässt. Die vorübergehende Einstellung der Unternehmertätigkeit führt demnach nicht zwingend zur Beendigung des Unternehmens wie bei der Gewerbesteuer. Eine vorübergehende Einstellung der Unternehmertätigkeit ist dann anzunehmen, wenn aus den Begleitumständen die belegbare Absicht des Unternehmers erkennbar ist, die unternehmerische Betätigung, also das Bewirken von Umsätzen, wieder aufnehmen zu wollen. Damit bestehen Saisonbetriebe während des gesamten Kalenderjahrs fort, selbst wenn sie aufgrund der Art ihrer Umsätze nicht durchgehend das gesamte Kalenderjahr hindurch Umsätze am Markt erbringen (BFH Urteil vom 13.12.1963, V 77/61 U, BStBl III 1964, 90).

In die Prüfung der für die Erfüllung der Tatbestandsvoraussetzungen des Unternehmerbegriffs erforderlichen tatsächlichen Umstände sind auch die Verhältnisse in den Zeiträumen vor und nach dem jeweiligen Besteuerungszeitraum einzubeziehen (BFH Urteil vom 6.5.1993, V R 45/88, BStBl II 1993, 564).

Beispiel:

Der Gastronom Giovanni Gelati (G) betreibt ein Eiscafé. Regelmäßig schließt er es von November bis März.

Lösung:

G ist das gesamte Kalenderjahr hindurch als Unternehmer anzusehen. Somit sind sämtliche Vorsteuerbeträge – auch in der Zeit, in der er sein Eiscafé geschlossen hält – für G abzugsfähig, z.B. die vom Vermieter für diese Zeit in Rechnung gestellte Umsatzsteuer für die Miete der Räumlichkeiten.

Das Finanzamt kann den Unternehmer für die Monate, in denen keine Umsätze getätigt werden, von der Abgabe der Voranmeldung befreien (Ausnahme: Neugründungsfälle).

4. Einkommensteuer

Auch für die Einkommensteuer, insbesondere im Bereich der Einkommensteuervorauszahlungen, spielt der Saisonbetrieb eine Rolle. In seinem Urteil vom 22.11.2011 (VIII E 11/09, BStBl II 2011, 607) hat der BFH festgestellt, dass Vorauszahlungen auf die Einkommensteuer des Steuerpflichtigen grundsätzlich in vier gleich großen Teilbeträgen gemäß § 37 Abs. 1 Satz 1 EStG zu leisten sind. Eine Ausnahme hiervon komme insbesondere nicht in Betracht, soweit der Steuerpflichtige geltend mache, der Gewinn des laufenden Veranlagungszeitraums entstehe nicht gleichmäßig. Bemessungsgrundlage für die Einkommensteuervorauszahlungshöhe ist gemäß § 37 Abs. 3 Satz 2 EStG die Einkommensteuer, die sich bei der letzten Veranlagung ergeben habe, wobei das Finanzamt die Vorauszahlungen an die sich im Veranlagungszeitraum ergebende Einkommensteuer gemäß § 37 Abs. 3 Satz 3 EStG anpassen könne. Die aus Vereinfachungsgründen nicht festzustellende unterjährige Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen ergibt die Zahlungsverpflichtung vier gleicher Teilbeträge.

Für den Steuerpflichtigen bedeutet dies vor dem Hintergrund einer fraglichen Stundung der Einkommensteuer-Vorauszahlung gemäß § 222 AO (FG Niedersachsen Urteil vom 1.3.1985, VII 503/81, EFG 1982, 571), dass er mittels Rücklagen oder Kreditaufnahme die Zahlung der Einkommensteuer-Vorauszahlung ermöglichen muss.

5. Verwandte Lexikonartikel

» Gewerbesteuer