Das wäre ein Traum, werden Sie jetzt alle sagen. Weniger Steuern für alle – so sollte es sein. Und ganz ehrlich: Nie wäre es so einfach machbar wie heute. Die Finanzminister – jetzt Olaf Scholz von der SPD, davor Wolfgang Schäuble von der CDU – freuen sich nun schon seit einiger Zeit jedes Mal aufs Neue, wie die Steuereinnahmen regelmäßig steigen, die schwarze Null steht und sogar Rücklagen können gebildet werden. Wie sehen die Zahlen genau aus? Und warum ist es endlich an der Zeit, alle Steuerzahler zu entlasten? Sie erfahren es hier.
Finanzminister müsste man sein
Stellen Sie sich vor, sie machen Ihre private Finanzplanung. Hier die Ausgaben, da die Einnahmen. Und am Ende des Jahres machen Sie einen Kassensturz. Wenn sich da herausstellt, dass Sie noch jede Menge Geld übrig hätten, was würden Sie machen? Alles oder nur einen Teil ausgeben – oder doch lieber einen Notgroschen für schlechte Zeiten zurücklegen?
Genau so fühlt sich wohl Finanzminister Olaf Scholz. Der hat jetzt auch seinen Kassensturz gemacht – für den Bundeshaushalt 2019. Und siehe da: Rekord-Überschuss! 13,5 Milliarden Euro konnten nicht ausgegeben werden – und gehen in die Rücklage. Zudem wurden 5,5 Milliarden Euro nicht aus der Rücklage entnommen. Macht summa summarum 19 Milliarden Euro mehr. In der Rücklage sind mittlerweile 48 Milliarden Euro. Wenn man sich mal anschaut, dass der Bundeshaushalt mit 362 Milliarden Euro verabschiedet worden ist, kommt man schon ins Grübeln.
Das ist der Haushalt 2020
Schauen wir doch mal auf die Grafik. Fast alle Ressorts haben 2020 mehr Geld zum Ausgeben. Nur das Gesundheitsministerium hat weniger – und die Bundeskanzlerin mit dem Bundeskanzleramt muss den Gürtel etwas enger schnallen. Soziales sowie der Umwelt- und Klimaschutz profitiert besonders stark.
Rekordinvestitionen in Höhe von 42,9 Milliarden sollen Deutschland fit für die Zukunft machen – für den Aus- und Weiterbau von Straßen oder Schienenstrecken, für neue Radwege, neue Kitas, digitale Schulen oder schnellen Mobilfunk vor allem auf dem Land.
Deutlich mehr Geld gibt es aber unter anderem auch für das Familien- und das Verteidigungsministerium. Und trotz des Geldregens soll es auch 2020 wieder bei der schwarzen Null bleiben.
Steuersenkungen jetzt – unsere Meinung
Keine Angst, wir sind nicht die FDP, die das ja eigentlich immer fordert. Doch bei den genannten Zahlen wird es Zeit, den Bürgern etwas zurückzugeben. Denn schließlich sorgen wir mit unseren Steuern für die Rekorde. Ganz klar: Investitionen sind wichtig und dürfen nicht gekürzt werden. Aber ärgerlich bleibt, dass es in den letzten Jahren immer wieder mal Vergünstigungen gab: Zum Beispiel für Familien oder für Leute, die sich den Traum vom eigenen Heim verwirklichen. Was aber regelmäßig außer Acht gelassen wurde, sind die viel zitierten Durchschnittsverdiener. Die kommen heutzutage ganz schnell in den Bereich des Spitzensteuersatzes. Hier muss endlich was getan werden. Und wer wirklich alle entlasten will, sollte vielleicht mal über eine Senkung der Mehrwertsteuer nachdenken. So oder so – es ist die Zeit zum Handeln.
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