Deutschland baut Schulden ab: Alles wird gut. Oder?

Es geschah Mitte August 2014, politisch gesehen also im tiefstmöglichen Sommerloch: Das Statistische Bundesamt veröffentlicht Pressemitteilung Nr. 289. Normalerweise sind die Verlautbarungen dieser Behörde von eher überschaubarem Interesse. Aber nicht die 289. Sie ist ein echter Knaller! „Öffent­liche Schul­den im Jahr 2013 erstmals seit 1950 gesunken„, heißt es ungewohnt reißerisch. Warum nur ploppten deshalb trotzdem nicht die Schampuskorken im ganzen Land?

Im Leben geht es mal auf, mal ab. Bei den Staatsschulden war das bisher ganz anders. Schulden kannten in Deutschland immer nur eine Richtung: nach oben. Beginnend mit rund 10 Milliarden Euro im Jahr 1950 wurde 1975 die Grenze von 100 Milliarden durchbrochen. Im Jahr der deutschen Einheit 1990 waren es schon über 500 Milliarden und nur fünf Jahre später schon eine Billion Euro. 2010 schließlich die nächste Schallmauer: erstmals mehr als zwei Billionen Euro Schulden. 2.000.000.000.000, eine 2 mit 12 Nullen.
Diesen gigantischen Schuldenberg haben Bund, Länder, Gemeinden und gesetzliche Sozialversicherung also angehäuft. Und in diesen aktuell 2,04 Billionen Euro ist nur der sogenannte nicht-öffentliche Bereich erfasst. Das sind Schulden bei Kreditinstituten und privaten Gläubigern. Risiken, zum Beispiel für Renten- und Pensionszahlungen, sind nicht eingepreist.

Deutschland baut Schulden ab: Sind 30 Milliarden Euro Peanuts?

Der Schuldenstand hat sich 2013 laut des Statistischen Bundesamts hingegen um etwas mehr als 30 Milliarden Euro verringert. Das ist eine 3 mit 10 Nullen. Immerhin, möchte man meinen. Fast einhellig groß war die Freude in den Medien darüber. Und doch sind es eben nur rund 1,5 Prozent der Gesamtschuldenlast der öffentlichen Haushalte. Hinzu kommt, dass die Verringerung der Schulden vor allem auf die Entwicklung von zwei sogenannten Bad Banks zurückzuführen ist. In diese Bad Banks wurden in der Finanzkrise giftige Wertpapiere und Kredite ausgelagert, die jetzt teilweise verkauft werden konnten.

Um es einfacher zu machen: Würden Sie sich überschwänglich freuen, wenn Sie jemandem 100 Euro geliehen haben und nun durch glückliche Umstände 1,50 Euro zurückbekommen? Wohl höchstens ein bisschen. Vielleicht gerade noch so in dem Sinne von „besser als gar nichts“ oder „mühsam nährt sich das Eichhörnchen“.

Schulden- und damit auch Steuerlast bleiben weiter bestehen

Wenn der Schuldenabbau in diesem Tempo (30 Milliarden pro Jahr) weiter gehen würde, wäre Deutschland etwa im Jahr 2080 schuldenfrei. Klingt schon merkwürdig, Deutschland ohne Schulden. Aber das alles natürlich mit dem kleinen Wörtchen „wenn“. Denn nicht immer hat man Bad Banks in der Hinterhand, die die Bilanz verbessern.

Das vorläufige Ende vom traurigen Lied: Bund, Länder und Gemeinden werden weiterhin in ihren Haushaltsplänen einen Posten für Schulden haben. Jahrelang war zum Beispiel im Bundesetat der Posten „Bundesschuld“ der zweitgrößte, nach dem führenden für das Arbeits- und Sozialministerium. 2013 wurde die Bundesschuld immerhin auf Platz 3 verdrängt, das Verteidigungsressort brauchte mehr Geld. Trotzdem zahlte der Bund im letzten Jahr mehr als 31 Milliarden Euro – nur an Zinsen! Mehr als jeder zehnte Euro des Haushaltes ging also dafür drauf. Ein Haushalt übrigens, der auf der Einnahmenseite zu 90 Prozent wovon lebt? Richtig: den Steuereinnahmen.

Diese Gedanken und Rechnungen zeigen letztlich nur eins: Der erstmalige Schuldenabbau darf kein einmaliger Schuldenabbau werden. Die Zig-Milliarden, die jedes Jahr für Zinszahlungen quasi in die Luft gepustet werden, lassen sich nun wirklich sinnvoller einsetzen. Denken Sie mal drüber nach, wenn Sie Ihre nächste Steuererklärung machen, am besten mit smartsteuer.