03.11.2015 · smart leben ·

Geldwechsel wie mit Dollar und Euro – Bitcoins werden langsam erwachsen

Erst kürzlich haben wir von smartsteuer hier im Blog über sogenannte Kryptowährungen und deren bekanntesten Vertreter Bitcoin geschrieben. Zwar mag das virtuelle Geld im Moment noch eher etwas für Experimentierfreudige und Nerds sein, doch seit kurzem haben die Bitcoins eine wichtige Hürde genommen. Sie lassen sich nun in herkömmliche Währungen tauschen, ohne dass dafür eine Mehrwertsteuer anfällt. Warum das so wichtig für Bitcoin ist – und wer hinter der Entscheidung steckt, lesen Sie hier.

Für Neulinge in aller Kürze: Bitcoins sind einfach gesagt digitale Münzen, die blitzschnell via Internet verschickt werden können. Mit Ihnen lassen sich in immer mehr Online-Shops und vereinzelt in stationären Geschäften Waren und Dienstleistungen bezahlen.

Ein unscheinbarer Software-Entwickler aus Schweden

Was fällt Ihnen zu Schweden ein? IKEA inklusive Köttbullar doch bestimmt. H&M, auch klar. ABBA, stimmt, die stammen auch aus Schweden. Und die royalen Fans denken vielleicht an Königin Silvia, junge Leute eher an die illegale Tauschbörse ThePirateBay oder den beliebten Musikdienst Spotify. Von David Hedquist hat bis vor kurzem niemand gehört. Der Software-Entwickler kam aber jetzt zu Ruhm und Ehre.
Begonnen hatte alles Anfang 2012. Da gründete Hedquist die Bitcoin-Informationsseite bitcoin.se, auf der auch eine Tauschmöglichkeit von klassischen Währungen in Bitcoins (und umgekehrt) anbieten wollte. Schnell stellte sich ihm die Frage, ob er das machen kann und ob dafür eine Mehrwertsteuer fällig wird. Denn: Normalerweise unterliegen alle Umsätze in der EU der Mehrwertsteuerpflicht. Eine Ausnahme bilden Umsätze mit Zahlungsmitteln, also der Tausch von Währungen. Das ist uns vielleicht bisher nie so bewusst geworden, aber wenn wir zum Beispiel Euro in Dänische Kronen tauschen, fällt bei diesem Geschäft keine Mehrwertsteuer an. Daniel Hedquist fragte die Steuerbehörden in Schweden, die die Bitcoins nicht für ein Zahlungsmittel hielten. Der Fall landete beim obersten Verwaltungsgericht in Schweden – und von dort im Jahr 2014 zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg.

Die Entscheidung, ihre Begründung und ihre Bedeutung

Um es auch hier kurz zu machen: Der EuGH gab David Hedquist im vollen Umfang recht. Bitcoins sind nicht irgendeine Ware, auf die Mehrwertsteuer fällig wird, sondern ein Zahlungsmittel, bei dem Umsätze durch Tausch mit anderen Währungen von der Mehrwertsteuer befreit sind. In der Pressemitteilung des Gerichtshofs heißt es dann auch:

Der Gerichtshof ist ferner der Auffassung, dass diese Umsätze nach der Bestimmung, die sich auf Umsätze mit „Devisen, Banknoten und Münzen …, die gesetzliches Zahlungsmittel sind“ bezieht, von der Mehrwertsteuer befreit sind.

Die virtuelle Währung ist damit innerhalb der EU gleichberechtigt zu allen konventionellen Währungen. Bitcoins sind damit Geld auch im klassischen Sinne. Was erstmal nicht sensationell klingen mag. Aber: Man stelle sich vor, die Richter hätten anders entschieden. Dann wären die Bitcoins im normalen Zahlungsverkehr sehr unattraktiv geworden, weil ja beim Tausch immer noch die Mehrwertsteuer oben drauf gekommen wäre.
Mit der Gleichstellung zu herkömmlichen Währungen dürfte die digitale Währung auch wieder ein kleines bisschen mehr weg kommen von ihrem manchmal schlechten Ruf. Bei aller verständlichen Freude aus der Bitcoin-Szene bleibt aber immer noch festzuhalten, dass Bitcoins trotzdem für absehbare Zeit eine recht spekulative Angelegenheit bleiben werden.


Geschrieben von:
Stefan Heine Stefan versteht als Fachanwalt für Steuerrecht selbst die Gesetze, die ihre eigenen Autoren verzweifeln lassen. Dabei widerlegt er das Gerücht, Juristen könnten nicht rechnen – zur Freude unserer Kunden und zum Ärger des Finanzamtes. Mit viel Ruhe sorgt Stefan für Ausgleich und Harmonie im smartsteuer Team.
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