Inhaltsverzeichnis 1 Allgemeiner Überblick Mildtätige Zwecke gehören nach den §§ 51 ff. AO zu den steuerbegünstigten Zwecken einer Körperschaft. Bezüglich der gewährten Steuerbegünstigungen s. → Gemeinnützigkeit. 2 Mildtätige Zwecke i. S. d. AO 2.1 Grundsätzliches zur Anwendung des § 53 AO Nach § 53 AO verfolgt eine Körperschaft mildtätige Zwecke, wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist, Personen selbstlos zu unterstützen, […]
Inhaltsverzeichnis 1 Mitunternehmer 1.1 Definition des Mitunternehmers Mitunternehmer i. S. d. § 15 Abs. 1 Nr. 2 EStG ist, wer zivilrechtlich Gesellschafter einer PersGes (→ Personengesellschaften) ist und eine gewisse unternehmerische Initiative entfalten kann sowie unternehmerisches Risiko trägt (H 15.8 (1) [Allgemeines] EStH). Zum Mitunternehmerrisiko s. H 15.8 (1) [Mitunternehmerrisiko] EStH und zur Mitunternehmerinitiative den gleichlautenden Hinweis in H 15.8 […]
Inhaltsverzeichnis 1 Allgemeines Kautionen sind steuerrechtlich dem Mieter zuzurechnen, sodass insoweit regelmäßig keine Einnahme bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung vorliegt. Der Vermieter ist gem. § 551 Abs. 3 Satz 1 BGB dazu verpflichtet, die Kaution als ihm als Sicherheit überlassene Geldsumme bei einem Kreditinstitut zu dem für Spareinlagen mit dreimonatiger Kündigungsfrist üblichen Zinssatz anzulegen; die Vereinbarung […]
Inhaltsverzeichnis 1 Definition des Mieterzuschusses In R 21.5 Abs. 3 Satz 1 EStR wird der Mieterzuschuss wie folgt definiert: ›Vereinbaren die Parteien eines Mietverhältnisses eine Beteiligung des Mieters an den Kosten der Herstellung des Gebäudes oder der Mieträume oder lässt der Mieter die Mieträume auf seine Kosten wieder herrichten und einigt er sich mit dem Vermieter, dass […]
Inhaltsverzeichnis 1 Definition der Mietereinbauten und Mieterumbauten Zur Behandlung von Mietereinbauten und Mieterumbauten ist das BMF-Schreiben vom 15.1.1976 (BStBl I 1976, 66) zu beachten. Aufgrund zwischenzeitlich ergangener Rechtsprechung ergeben sich in bestimmten Fällen Abweichungen bei der Berechnung der AfA; die Grundprinzipien gelten weiterhin (wegen der Abweichung zu Nr. 10 des o. g. BMF-Schreibens bei der Berechnung der AfA […]
Inhaltsverzeichnis 1 Überblick Für die Ermittlung des zu versteuernden Einkommens von → Kapitalgesellschaften gelten nach § 8 Abs. 1 KStG die Vorschriften des EStG. Daher gilt die Regelung des § 10d EStG zum Verlustabzug entsprechend. Als Mantelkauf wird der Erwerb von KapGes, die im Wesentlichen über kein eigenes Vermögen, aber über steuerliche Verlustvorträge (→ Verlustvortrag und -rücktrag) verfügen, […]
Inhaltsverzeichnis 1 Anwendung des Maßgeblichkeitsgrundsatzes Bei Gewerbetreibenden ist für den Schluss des Wj. das BV anzusetzen (§ 4 Abs. 1 Satz 1 EStG), das nach den handelsrechtlichen Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung (GoB) auszuweisen ist (§ 5 Abs. 1 Satz 1 EStG). Dies gilt im Hinblick auf die Bilanzierung sowohl dem Grunde nach (Bilanzierungsfähigkeit) als auch grds. der Höhe nach (beachte insoweit den […]
Inhaltsverzeichnis 1 Hintergrund und Entstehungsgeschichte Die EU-Richtlinie 2022/2523 zur Gewährleistung einer globalen Mindestbesteuerung für multinationale Unternehmensgruppen und große inländische Gruppen in der Union (ABl. 2022 L 328 vom 22.12.2022, 1, ›MinBestRL‹) war bis Ablauf des 31.12.2023 in nationales Steuerrecht umzusetzen. Die MinBestRL ist ihrerseits Ausfluss einer auf OECD-Ebene erfolgten Einigung über gemeinsame Besteuerungsgrundsätze. Am 8.10.2021 […]
Inhaltsverzeichnis 1 Behinderung i. S. d. SGB IX 1.1 Menschen mit Behinderungen Menschen mit Behinderungen sind Menschen, die körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, die sie in Wechselwirkung mit einstellungs- und umweltbedingten Barrieren an der gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate hindern können. Eine Beeinträchtigung liegt danach vor, wenn der Körper- und […]
Inhaltsverzeichnis 1 Allgemeines Vermögensübergänge, die in der engeren Familie innerhalb eines kurzen Zeitraums mehrfach stattfinden, führen in der Regel zu einer erheblichen Steuerbelastung für dieses Vermögen. Diese kann nach § 27 ErbStG abgemildert werden. Diese Vorschrift sieht für dasselbe Vermögen, welches innerhalb eines Zehnjahreszeitraums erneut auf einen nahen Angehörigen durch Erbschaft übergeht, z. B. zuerst Schenkung oder […]
